24. Feb 2022   Business Recht Tools

Stadler liefert 186 Züge an die ÖBB mit Cerha Hempel

Georg Konrad ©Cerha Hempel / Barbara Nidetzky

Wien. Wirtschaftskanzlei Cerha Hempel berät die Stadler Rheintal AG im Vergabeverfahren der ÖBB: Die Bundesbahnen wollen bis zu 186 neue Doppelstock-Triebzüge anschaffen.

Konkret bestellen die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) beim Schweizer Hersteller Stadler bis zu 186 neue Doppelstock-Triebzüge aus einem Rahmenvertrag mit einer Laufzeit von zehn Jahren. Es werden vier-, fünf- und sechsteilige Doppelstockzüge des Typs KISS geliefert. Der gesamte Auftragswert betrage bis zu drei Milliarden Euro.

Das Mandat

Anwaltskanzlei Cerha Hempel betreut Stadler rechtlich seit 2019 sowohl im Vergabeverfahren, das als Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb durchgeführt worden ist, als auch in den von der Alstom Transport Deutschland GmbH und auch von Stadler selbst angestrengten Nachprüfungsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht und dem Verwaltungsgerichtshof (VwGH). Ein strittiger Aspekt war dabei laut Medienberichten u.a. der Einsatz einer eidgenössischen elektronischen Signatur im Zuge der Abwicklung in Österreich.

Der VwGH hat letztinstanzlich den Weg für den Auftrag freigemacht, heißt es dazu weiter: Alle rechtlichen Unklarheiten wurden beseitigt und die ÖBB haben daran anschließend die Angebotsprüfung abschließen können. Cerha Hempel Partner Georg Konrad zeigt sich in einer Aussendung erfreut, trotz der eingetretenen Verzögerungen das Doppelstockprojekt erfolgreich abschließen zu können.

Unternehmen und Produkt

Das Unternehmen Stadler Rheintal AG mit Hauptsitz in Bussnang (CH) liefert Züge, Signaltechnik und weitere Mobilitätslösungen und hat rund 13.000 Mitarbeitende. Stadler ist laut den Angaben als Bestbieter aus der Ausschreibung hervorgegangen. Nach Ablauf der Stillhaltefrist ist die Zuschlagsentscheidung nun rechtskräftig.

Vier bis sechs Stück der fünfteiligen Doppelstockzüge sind für die Flughafenbahn CAT vorgesehen, die das Wiener Stadtzentrum mit dem Airport Schwechat verbindet. Die vier- und sechsteiligen Doppelstockzüge sollen in der Ostregion Österreichs zum Einsatz kommen.

Das Beratungsteam

Das Cerha Hempel Beratungsteam bestand aus Georg Konrad (Partner, Corporate/Commercial, Infrastructure), Stefan Huber (Partner, Öffentliches Recht), Wolfgang Schreiner (Senior Associate, Corporate/Commercial, Infrastructure), Simona Dabeskovic (Associate, Corporate/Commercial, Infrastructure) und Michaela Kober (Associate, Corporate/Commercial, Infrastructure).

 

    Weitere Meldungen:

  1. Flüchtlingshilfe: DLA Piper tut mehr für UNHCR
  2. Daniel Lungenschmid jetzt Director bei LeitnerLaw
  3. Philipp Zumbo jetzt Partner bei Taylor Wessing
  4. Caverion kauft Porreal-Gruppe mit Schönherr