Wien. Bundeskanzler Karl Nehammer bildet den ÖVP-Teil der Regierungsmannschaft um: Martin Kocher wird zusätzlich Wirtschaftsminister, es gibt eine neue Tourismus-Staatssekretärin, einen neuen Digitalisierungs-Staatssekretär und einen neuen Landwirtschaftsminister.
Damit stellt Nehammer kurz vor dem Bundesparteitag der ÖVP und ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt als Bundeskanzler sein Regierungsteam neu auf. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck waren zuvor gestern zurückgetreten; beide entstammten noch dem Team von Ex-Kanzler Sebastian Kurz.
Die Neuerungen
- Arbeitsminister Martin Kocher wird zusätzlich zu seinen bisherigen Aufgaben auch die Wirtschaftsagenden übernehmen. Auch die Tourismus-Agenden wandern vom derzeitigen Landwirtschaftsministerium in das neue Arbeits- und Wirtschafts-Superministerium.
- Gleichzeitig wird Kocher allerdings mit Susanne Kraus-Winkler eine neue Tourismus-Staatssekretärin zur Seite gestellt, die für die Agenden der Touristiker zuständig sein soll. Kraus-Winkler ist derzeit Obfrau des Fachverbands Hotellerie in der Wirtschaftskammer Österreich.
- Neuer Staatssekretär für Digitalisierung und Breitband wird Florian Tursky, bisher Büroleiter des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter. Angesiedelt ist das Digitalisierungsthema künftig nicht mehr im Wirtschaftsministerium (wo es sich die frühere A1-Chefin Schramböck gewünscht hatte), sondern im Finanzministerium unter ÖVP-Minister Magnus Brunner.
- Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) ist künftig für auch für die Zivildiener zuständig, die bisher ein Thema des Landwirtschaftsministeriums unter Elisabeth Köstinger waren.
- Norbert Totschnig wird Österreichs 20. Landwirtschaftsminister: Der Osttiroler war bisher Bundesdirektor des Bauernbundes und repräsentiert damit die bäuerliche ÖVP – so wie 15 seiner 19 Amtsvorgänger seit dem Jahr 1945. Zwei bekannte frühere Landwirtschaftsminister – Wilhelm Molterer und Josef Pröll – waren zuvor ebenfalls Bauernbund-Direktoren.
