22. Aug 2022   Recht

Zuletzt gab es 5.270 Anfragen bei den Justiz-Ombudsstellen

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Wien. An Österreichs Justiz-Ombudsstellen helfen Richter den Bürgerinnen und Bürgern bei Anfragen und Problemen mit der Justiz. Im Vorjahr gab es 5.270 Eingaben.

Seit über einem Jahrzehnt beraten unabhängige Richter*innen in den Justiz-Ombudsstellen Bürger*innen bei Anfragen über die Tätigkeit der Gerichte, erläutern gerichtliche Entscheidungen bei Unklarheiten bzw. Missverständnissen oder nehmen Beschwerdefälle entgegen, so das Justizministerium. Die Justiz-Ombudsstellen sind an Österreichs vier Oberlandesgerichten (Wien, Linz, Graz, Innsbruck) eingerichtet und über kostenlose Telefonnummern, E-Mail oder Fax erreichbar. Auch im Jahr 2021 wurden die vier Justiz-Ombudsstellen laut den Angaben häufig in Anspruch genommen.

Anfragen und Probleme

Bundesweit behandelten die Mitarbeiter*innen insgesamt 5.270 Eingaben, ein mit den Jahren vor der Pandemie vergleichbarer Wert. Der überwiegende Anteil der Eingaben langte im Jahr 2021 telefonisch oder schriftlich ein. Dabei wenden sich die Bürger*innen primär an die Justiz-Ombudsstellen um Rat und Auskunft zu erhalten. Beschwerden werden hingegen vergleichsweise selten eingebracht, heißt es. Ein Großteil der Eingaben konnte laut Bericht im vergangenen Jahr noch am Tag ihres Einlangens erledigt werden. Außerdem habe sich die Bearbeitungsdauer von Eingaben im Laufe der vergangenen Jahre insgesamt bedeutend reduziert.

Die Bediensteten in den Justiz-Ombudsstellen sehen sich dennoch häufig mit einer falschen Erwartungshaltung der anfragenden Bürger*innen konfrontiert. Bei Ersuchen um Überprüfungen oder Korrekturen gerichtlicher Entscheidungen, unterstützen die Bediensteten der Justiz-Ombudsstellen demnach häufig bei der Aufklärung von Unklarheiten.

In den meisten Fällen könne hier durch die Darstellung des Verfahrensgangs und der zur Verfügung stehenden Rechtsmittel rasch weitergeholfen werden. Als Folge davon habe es auch im vergangenen Jahr zahlreiche positive Rückmeldungen der Bürger*innen gegeben, die Justiz-Ombudsstelle Wien zählte 2021 rund 50 Dankesschreiben.

Das Statement

Justizministerin Alma Zadić: „Eine bürger*innennahe Justiz nimmt die Anliegen der Menschen ernst und stellt diese in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeit. Ich freue mich daher, dass es mit den vier Justiz-Ombudsstellen einen Kontaktpunkt zwischen Justiz und Bürger*innen gibt, an den sich diese schnell und niederschwellig wenden können. Sei es bei Fragen zu gerichtlichen Entscheidungen oder Unklarheiten bei den zur Verfügung stehenden Rechtsmittel. So stärken wir das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz und in den Rechtsstaat.“

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