Immobilien. Das Praxishandbuch „Mietzinsminderung“ ist in aktualisierter 3. Auflage erschienen – rechtzeitig für die aktuelle Ära der Miet-Erhöhungen.
Mit „Mietzinsminderung“ (3. Auflage mit Stand: 1.5.2023) sei ein Klassiker des Mietrechts neu erschienen, heißt es beim Fachverlag Manz: Das Buch richtet sich an Rechtsprofis, die das titelgebende Ergebnis erzielen wollen – oder auch bloß beurteilen wollen, ob Ansprüchen auf Mietzinsminderung gerechtfertigt sind (inklusive Einschätzung der Prozessaussichten). Der Titel wende sich damit sowohl an Mieter:innen wie Vermieter:innen.
Derzeit im Fokus: Die Inflation
Noch nicht enthalten ist naturgemäß das Endergebnis jener Klagen, mit denen u.a. die AK aktuell gegen die Inflationsanpassung von Mieten vorgeht: Die regelmäßige Erhöhung im Ausmaß der Inflation (d.h. gebunden an einen Index) war in Österreich in den letzten Jahren kein großes Thema – bis sich die Inflation im Gefolge des Ukraine-Kriegs kräftig zurückgemeldet hat.
Zuletzt haben Urteile des OGH diese Anpassung in Zweifel gezogen. Institutionen wie der Österreichische Verband der Immobilienwirtschaft (ÖVI) sehen aber keine breite Anwendbarkeit und warnen öffentlich davor, an der in ihren Augen seit Jahrzehnten bewährten Praxis zu rütteln. Die AK selbst erwartet erst in einigen Monaten mehr Klarheit – womit eines schon jetzt klar ist: Das Rechtsgebiet der Mieten bleibt spannend.
Der Inhalt
Bei der Höhe der Miete geht es aber nicht nur um Inflationsanpassung, sondern um viele Faktoren – beispielsweise Mängel der Immobilie. Das Herzstück der „Mietzinsminderung“ bildet der Wiener Mietzinsminderungsspiegel als Grundlage einschlägiger Mietbepreisung: Die Rechtsprechung zur Mietzinsminderung werde in Tabellenform übersichtlich aufbereitet, gegliedert nach Wohnungen und Geschäftsräumlichkeiten und alphabetisch geordnet. Weiters enthalten sind laut Verlag auch 15 Musterbriefe mit Formulierungsvorschlägen und ein Mängelverzeichnis (um einschlägige Urteile zu finden). Autor Eike Lindinger ist Rechtsanwalt in Wien.