Compliance Tools. Das neue Hinweisgeber-Gesetz (HSchG) schützt Whistleblower:innen in Österreich erstmals umfassend: Ein neues Handbuch beleuchtet die Vorschriften für Firmen.
Mit dem neuen Hinweisgeber:innenschutzgesetz (HSchG) werden Whistleblower:innen in Österreich erstmalig umfassend auf Bundesebene geschützt, heißt es beim Verlag Österreich. Das Gesetz, das seit dem 25.2.2023 in Kraft ist, untersagt Repressalien gegenüber Hinweisgeber:innen und verpflichtet Unternehmen und Behörden, ein internes Meldesystem einzurichten. Seit Ende Dezember 2023 stehen – nach Ablauf der entsprechenden Übergangsfrist – nun auch kleinere Unternehmen in der Pflicht, für entsprechende Sicherheitsmaßnahmen zu sorgen.
Der Inhalt
Der neue Kommentar zum HSchG soll die gesetzlichen Vorschriften erläutern und die praktische Umsetzung beleuchten. Behandelt werden demnach wichtige Fragen des Betriebseinsatzes wie:
- Wer ist Hinweisgeber:in?
- Welche Hinweise fallen unter das HSchG?
- Wer ist zur Einrichtung eines Hinweisgebersystems verpflichtet?
- Welche Anforderungen werden an den „Meldekanal“ gestellt, der Whistleblowern zur Verfügung gestellt werden muss?
- Welche Maßnahmen sind durch Unternehmen bzw Behörden nach Erhalt einer Meldung zu setzen?
Auch die arbeits- und datenschutzrechtliche Sicht und der Schutz für Hinweisgeber:innen werden beleuchtet. Zielgruppe sind Unternehmensprofis, NGOs und ihre Berater wie z.B. Anwälte, Steuerberater usw. Die Autoren sind der ehem. RA Univ.-Doz. Mag. Dr. Martin Bleckmann (Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie), Rechtsanwalt Dr. Florian Knaipp (Wien) und Rechtanwältin Dr. Ingrid Korenjak (Kinner Korenjak Law).