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Business, Recht

Produktpiraterie: Zöllner schnappen viel mehr Produkte

©ejn

Wien. Im Vorjahr hat Österreichs Zoll 7.072 Sendungen mit knapp 195.000 gefälschten Produkten erwischt. Gefälschte Medikamente waren diesmal zwar deutlich weniger dabei, bereiten aber dennoch Sorge.

Im Jahr 2023 hat der heimische Zoll 7.072 Sendungen mit gefälschten Produkten registriert. Diese Zahl ist nach dem Ausnahmejahr 2021 die zweithöchste seit Beginn der Aufzeichnungen, geht aus dem aktuellen Produktpirateriebericht des Finanzministeriums hervor. Auch die aus diesen Aufgriffen resultierenden 14.061 Verfahren liegen im langjährigen Spitzenfeld, berichtet die Parlamentskorrespondenz. Zum Vergleich: Im Jahr 2022 gab es 3.978 Aufgriffe, aus denen 6.366 Verfahren resultierten. Der Gesamtwert der im Jahr 2023 insgesamt beschlagnahmten 194.165 Waren – 589% mehr Artikel als 2022 – betrug nahezu 36 Mio. €. Zurückgeführt werde der Anstieg auf genauere Kontrollen, vor allem bei der zollamtlichen Überwachung im Postverkehr.

Weniger gefälschte Medikamente erwischt

Besonders besorgniserregend ist laut Bericht der Anstieg an gefälschten Medikamenten in den letzten Jahren, die über private Online-Bestellungen oder durch Schmuggel nach Österreich kommen. Zwar ging die Zahl an Aufgriffen gefälschter Arzneimittel 2023 im Vergleich zum Jahr davor um 40% zurück, doch belegten die 6.734 Sendungen mit illegalen Medikamenten immer noch den dritthöchsten Platz in der entsprechenden Aufgriffsmessung des Zolls. Die Stückzahl illegaler pharmazeutischer Produkte, die häufig über vermeintlich seriöse Online-Portale von Konsument:innen bestellt werden, betrug im Vorjahr 801.863.

Europäisches Aufgebot gegen Produktpiraterie

In der Europäischen Union machten 2019 gefälschte Waren 5,8% der Gesamteinfuhren aus. China wird als Ursprungsland von 75% der Piratkopien in der EU angeführt, gefolgt von anderen Ländern aus dem asiatischen Raum. Schuhe, Bekleidung, Lederwaren, elektronische Geräte und Kosmetika machen die am häufigsten von Fälschungen betroffenen Produktkategorien aus.

Seitens der EU tritt die „Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums (EUIPO)“ zur Verteidigung von Patentrechten als zentraler Wertschöpfungsfaktor auf wettbewerbsorientierten Märkten auf. Mit der EU-Produktpiraterieverordnung 2014 wurde den europäischen Zollbehörden die Befugnis erteilt, die Einfuhr von Produkten bei Fälschungsverdacht an der Grenze zu stoppen und dadurch den Verfahrensaufwand zu reduzieren. Zudem gibt es seit 2017 einen Aktionsplan zwischen der EU und China, um das Zollmanagement zum Schutz vor rechtsverletzenden Waren zu verbessern.

Gesundheitsschädlich oder giftig

Nicht nur für den Wirtschaftsraum der Union sei der Schutz vor Produktpiraterie von zentraler Bedeutung, sondern auch für die Gesundheit ihrer Bürger:innen und den Erhalt ihrer Umwelt. Der Einsatz gesundheitsschädlicher Chemikalien oder giftiger Farbstoffe bei Fälschungen kann nicht nur schwere Krankheiten bei Menschen auslösen, Herstellung und Entsorgung derartiger Fälschungen stellen auch eine Bedrohung für die Natur dar, heißt es weiter. Laut Statistiken gelangen 60% der gefährlichen Produktpiraterieerzeugnisse über den Online-Verkauf nach Europa. Insgesamt kamen 98,60% aller Sendungen mit gefälschten Waren aus dem Internet-Vertrieb.

Vermehrte Sonderkontrollen werden im Bericht gegen den Schmuggel von Fälschungen im Transitverkehr empfohlen. Zwar sei die Anzahl der Aufgriffe von Schmuggelwaren, die per Flugzeug oder Schiff über Österreich in ein anderes Land gelangen sollten, 2023 vergleichsweise gering gewesen, so die Autor:innen des Berichts. Doch habe der Inhalt dieser Lieferungen einen großen Anteil an den beschlagnahmten Fälschungen ausgemacht (Luftverkehr: 44,8%; Seeverkehr: 31,04%). Als konkretes Beispiel dafür berichtet das Finanzministerium von 73 Kartons, die über den Flughafen Wien von China nach Polen transportiert werden sollten und 44.830 gefälschte Produkte enthielten, etwa Sonnenbrillen, Handyzubehör, Sportschuhe und Luxushandtaschen.

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