Nürnberg. Das deutsche Verkehrsministerium hat ein Handbuch zum autonomen Fahren erstellen lassen. Verfasst haben es Rödl & Partner, PTV, ifok und KIT.
Wirtschaftskanzlei Rödl & Partner hat im Konsortium mit PTV, ifok und KIT im Auftrag des deutschen Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) ein Handbuch für Kommunen zum autonomen Fahren erstellt. Veröffentlicht am 27.11.2024, soll es Kommunen bei der Einführung von autonomen und vernetzen Verkehren unterstützen, wie es heißt (Download).
Ziel sei, die Mobilität zu steigern und negative Folgen des Verkehrs zu vermeiden. Thema der Neuerscheinung ist vor allem der öffentliche autonome Verkehr wie z.B. selbstfahrende Busse, nicht Assistenzsysteme in Privat-Pkw wie Drive Pilot (Mercedes) oder Tesla Autopilot.
„Rechtliche Planungssicherheit“
Das Handbuch beinhalte technische, betriebliche und rechtliche Informationen zur Planung und Umsetzung autonomer Fahrzeuge im öffentlichen Verkehr. Deutschland habe als Vorreiter im autonomen Fahren als erstes Land einen Rechtsrahmen dazu verabschiedet, so Rödl: Damit bestehe rechtliche Planungssicherheit für die weitere Ausgestaltung.
Konkret betrachtete das „Kompetenz-Center Mobilität“ von Rödl unter Partner Jörg Niemann für das Handbuch rechtliche Aspekte wie die Anforderungen des Personenbeförderungsgesetz (PBefG), des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) und die Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung (AFGBV) für den Einsatz autonomer Fahrzeuge. Zudem wurden Haftungsunterschiede zu konventionellen Fahrzeugen, Datenbereitstellungspflichten, Datensicherheit und Hinweise zur Fahrzeugbeschaffung behandelt.