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Elon Musk und seine Sparbehörde Doge wollen Zugriff auf Steuerdaten

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Washington. Laut US-Medien soll eine Programmierschnittstelle zum Zugriff auf Daten der Bundessteuerbehörde IRS eingerichtet werden.

Das US-amerikanische Department of Government Efficiency (Doge), das unter der Leitung des Multimilliardärs Elon Musk steht, plant laut einem Bericht des Magazins Wired, in der kommenden Woche einen sogenannten „Hackathon“ abzuhalten. Ziel der Veranstaltung soll  die Entwicklung einer Programmierschnittstelle (API) für den Zugriff auf Daten des Internal Revenue Service (IRS) sein – das ist die US-Bundessteuerbehörde, die dem Finanzministerium unterstellt ist. Diese API soll es ermöglichen, IRS-Daten in eine Cloud-Plattform – die möglicherweise von Drittanbietern bereitgestellt word – zu übertragen und als zentrale Datenquelle für die Systeme der Behörde zu nutzen. Bisher war Musk und seiner Doge-Behörde der Zugriff auf IRS-Daten verwehrt worden.

Laut Berichten von US-Medien sollen sich demnach IRS-Ingenieure in Washington, D.C., treffen, um eine solche API zu entwickeln. Zu den potenziellen Drittanbietern, die in diesem Zusammenhang erwähnt werden, gehört das börsennotierte Unternehmen Palantir, das für seine Arbeit im Bereich Datenanalyse und Überwachung bekannt ist. Doge strebt an, die API innerhalb von 30 Tagen fertigzustellen – ein Zeitrahmen, der nach Ansicht vieler IT-Expertinnen und -Experten unrealistisch ist und die Behörde vor große Herausforderungen stellen würde.

Widerstand gegen Doge-Zugriff

Die Leitung des Projekts liegt Berichten zufolge bei Gavin Kliger, einem 25-jährigen Doge-Mitarbeiter, sowie Sam Corcos, dem CEO des Gesundheitsunternehmens Levels. Mitte März hatten allerdings mehrere Mitglieder des US-Senats IRS dafür gelobt, Doge-Anfragen abzulehnen. Laut US-Medien hatten Regierungsvertreter der Trump-Administration geplant, IRS-Daten unter anderem für Maßnahmen zur Verschärfung der Einwanderungspolitik nutzen zu wollen.

Auch die Nähe zu Palantir stößt auf Kritik: Das unter anderem von Peter Thiel gegründete Softwareunternehmen hat sich auf Big-Data-Analysen spezialisert, unter anderem für Verteidigungsbehörden. Es stand schon öfter in Sachen Datenschutz und Weitergabe von Daten an Behörden unter Beschuss.

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