Brüssel. Die EU-Kommission belegt die US-Technologiekonzerne Apple und Meta mit Millionenstrafen, weil sie gegen den Digital Markets Act verstoßen hätten.
Die Europäische Kommission hat gegen die US-Konzerne Apple und Meta Geldbußen von insgesamt 700 Millionen Euro verhängt. Apple muss 500 Millionen Euro zahlen, Meta 200 Millionen Euro. Damit wurde erstmals der Digital Markets Act (DMA) der EU angewendet. Dessen Ziel ist es, den Wettbewerb im digitalen Markt zu stärken und die Wahlfreiheit der Nutzer zu erhöhen.
Beanstandet wurden bei Apple Beschränkungen im App Store, die es Entwicklern erschwerten, Nutzerinnen und Nutzer auf günstigere Alternativen außerhalb des Stores hinzuweisen. Meta wurde für das Werbemodell „Zustimmen oder zahlen“ sanktioniert, das europäische Verbraucher zwingt, entweder der Nutzung ihrer Daten für Werbung zuzustimmen oder ein kostenpflichtiges Abo abzuschließen. Die EU bemängelte, dass Meta keine gleichwertige, datensparsamere Nutzung der Plattformen ermöglichte.
Anfechtungen und weitere Strafen
Sowohl Apple wie Meta kündigten an, gegen die Entscheidung vorzugehen. Beide Unternehmen werfen der EU vor, US-Unternehmen gezielt zu benachteiligen. Die Kommission betont hingegen die Notwendigkeit klarer Regeln für marktbeherrschende Plattformen. Die Strafen spiegeln laut Kommission die Schwere und Dauer der Verstöße wider.
Die betroffenen Unternehmen müssen die Auflagen innerhalb von 60 Tagen umsetzen, andernfalls drohen weitere finanzielle Sanktionen. Die Maßnahmen könnten auch politische Tragweite haben, denn sie erfolgen vor dem Hintergrund angespannter transatlantischer Handelsbeziehungen und Kritik aus den USA an der EU-Regulierung.