Umwelt & Verträglichkeit. Schönherr beriet die Stadtwerke Klagenfurt im UVP-Feststellungsverfahren für das geplante Alpen-Adria-Sportbad.
Wirtschaftskanzlei Schönherr hat die Stadtwerke Klagenfurt AG im UVP-Feststellungsverfahren für das Alpen-Adria-Sportbad in Klagenfurt beraten. Das Hallenbadprojekt hat laut einer Aussendung nun eine weitere rechtliche Hürde überwunden.
Mit dem Alpen-Adria-Sportbad möchte die Kärntner Landeshauptstadt eine moderne überdachte Bade-Location schaffen, nachdem das alte Hallenbad 2021 aus Sicherheitsgründen geschlossen werden musste. Um die Projektkosten – genannt wurden in der Vergangenheit Zahlen zwischen 40 und 70 Millionen Euro – und auch den geplanten Standort Südring wird allerdings gestritten.
UVP kam plötzlich ins Spiel – und dann nicht mehr
Die Kärntner Landesregierung hatte festgestellt, dass für das Projekt keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich sei – eine Entscheidung, die später vom ehemaligen Magistratsdirektor der Stadt, Peter Jost, angefochten wurde und zu einem Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) führte.
Dann kam es allerdings zu einer Zurückziehung der Beschwerde, woraufhin das Verfahren vor dem BVwG eingestellt und die ursprüngliche UVP-Feststellung bestätigt wurde. Damit ist der Weg für die Stadtwerke Klagenfurt AG geebnet, mit den Bauarbeiten am Südring in Klagenfurt bald zu beginnen, so die beratende Kanzlei.
Schönherr hat die Stadtwerke Klagenfurt AG zu umweltrechtlichen Belangen des Projekts, insbesondere im UVP-Feststellungsverfahren, beraten und vertreten. Das Hallenbadprojekt sei in Klagenfurt über mehrere Jahre hinweg politisch heiß diskutiert worden (und das wird sich wohl so bald nicht ändern – auch wegen der derzeit leeren Kassen der öffentlichen Hand, Anm.d.Red.). Im UVP-Feststellungsverfahren sei nun aber endgültig geklärt worden, dass für das Alpen-Adria-Sportbad keine UVP durchzuführen ist: „Wir freuen uns sehr, dass wir zur Realisierung des Hallenbads in Klagenfurt beitragen konnten und bedanken uns beim Projektteam für die besonders gute Zusammenarbeit“, so Schönherr-Partner Christoph Jirak.
Der Auftraggeber und sein Team
Die Stadtwerke Klagenfurt AG steht im Eigentum der Stadt Klagenfurt und ist ein öffentliches Versorgungsunternehmen für Energie, Infrastruktur und Wasser mit etwa 900 Mitarbeitenden (Gesamtumsatz 2023: rund 415 Mio. Euro). Das Schönherr-Team, das die Stadtwerke bei dem Projekt beriet, wurde von Christoph Jirak (Partner) geleitet und umfasste auch Rechtsanwaltsanwärter Simon Ferk.