Österreich. Ab sofort können alle Eingaben zu Patenten und Gebrauchsmustern beim Patentamt zentral über eine neue digitale Plattform eingereicht und verwaltet werden.
Das Österreichische Patentamt hat eine neue Online-Plattform gestartet. Laut Webseite können damit alle Eingaben zu Patenten und Gebrauchsmustern zentral eingereicht und verwaltet werden.
Das System wurde laut den Angaben vom Europäischen Patentamt in Zusammenarbeit mit einer Reihe von nationalen Patentämtern – darunter Österreich – entwickelt. Das Ziel dabei war, die Benutzerfreundlichkeit und die Effizienz bei der Einreichung von Patenten zu steigern, heißt es.
Die Details
Der Einstieg erfolgt laut den Angaben mit dem elektronischen Identitätsnachweis ID Austria. Neben nationalen Patenten und Gebrauchsmustern können demnach über das neue System auch die Anmeldung von ergänzenden Schutzzertifikaten, provisorische Patentanmeldungen, Adressänderungen und die Einzahlung der Gebühren erfolgen.
Die Ausbaupläne
In Kürze sollen auch europäische und internationale Patentanmeldungen sowie Sammeleingaben von der Plattform aus möglich sein. Das bisherige System mit Smartcard-Identifikation bleibe bis Ende August weiterhin parallel in Betrieb.
„Das neue, browserbasierte Anmeldesystem ist ein Rundum-Paket für alle, die ihr geistiges Eigentum schützen wollen – und ein wichtiger Meilenstein auf unserem Weg zu noch mehr Service. Es zeigt außerdem, wie wichtig und wertvoll die Zusammenarbeit mit unseren Partnerinnen und Partnern auf europäischer Ebene ist“, so Stefan Harasek, Präsident des Österreichischen Patentamts.
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