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Business, Recht

UVP für Google Kronstorf könnte doch kommen: NGOs wollen Regel für alle

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KI & Großprojekte. Oberösterreich kündigt eine erneute Prüfung der UVP-Pflicht für Goolge Kronstorf an. Umweltschützer fordern bundesweite KI-Regeln.

Schon länger gab es Proteste gegen das geplante Google-Rechenzentrum in Kronstorf (OÖ), am Wochenende versammelten sich beispielsweise 400 Personen in der Landeshauptstadt Linz – womit die Debatte um ressourcenintensive KI-Standorte auch Österreich voll erreicht hat. Ein wichtiger Streitpunkt war die Tatsache, dass das Projekt bisher als nicht UVP-pflichtig galt.

Nun hat OÖ-Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) jedoch eine erneute Prüfung der UVP-Pflicht für das geplante Google-Rechenzentrum in Kronstorf angekündigt (Oberösterreich wird von einer neunköpfigen ÖVP-FPÖ-Landesregierung unter Landeshauptmann Thomas Stelzer regiert, in der auch Grüne und SPÖ nach dem Proporzsystem vertreten sind). Anlass für Kaineders Vorstoß sei die jüngste Entscheidung zu einem Rechenzentrum in Niederösterreich, für das die dort zuständige Behörde im Gegensatz zu Oberösterreich eine eigene UVP vorgeschrieben hatte.

Große Rechenzentren sollen ins UVP-Gesetz

Umweltschützer zeigen sich nun erfreut. So fordert der WWF in einer ersten Reaktion eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung. „Ein Projekt dieser Größenordnung braucht eine umfassende Prüfung seiner Folgen für Boden, Wasser und Klima. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, dass alle Umweltbelastungen transparent auf den Tisch kommen“, so WWF-Bodenschutzsprecher Simon Pories. Die bisherige Entscheidung zu Kronstorf müsse daher neu aufgerollt werden.

Zudem fordert der WWF die Bundesregierung auf, in der geplanten Novelle des UVP-Gesetzes eine ausdrückliche UVP-Pflicht für große Rechenzentren zu verankern. Neben dem enormen Strombedarf müssten auch der Flächenverbrauch, der Wasserbedarf und die Auswirkungen der notwendigen Infrastruktur gemeinsam bewertet werden. Der Boom der Rechenzentren erhöhe den Druck auf begrenzte Ressourcen, vom Boden bis zum Wasser. Generell sollten solche Projekte nach Möglichkeit auf bereits versiegelten Flächen statt auf der grünen Wiese errichtet werden, so die Umweltschützer.

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