Markenrecht Archives - Extrajournal.Net

Globales Rebranding von HeidelbergCement mit Gleiss Lutz

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Kein „Cement“ mehr. Baustoffkonzern HeidelbergCement wird weltweit zu „Heidelberg Materials“: Kanzlei Gleiss Lutz hilft beim Rebranding in 70 Ländern, das mehr Nachhaltigkeit ausdrücken soll.

RdW: Du sollst die Marke Tirol nicht missbrauchen

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Innsbruck/Wien. Mit einem Fall von Irreführung durch Verwendung des Tirol-Logos beschäftigt sich die aktuelle Ausgabe von „Recht der Wirtschaft“ (RdW).

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Glashütter Uhren jetzt wie Messer aus Solingen geschützt

Uwe Ahrendt ©Matthias Lüdecke / Nomos Glashütte

IP und Marken. Die Herkunftsbezeichnung „Glashütte“ ist in Deutschland nun gesetzlich geschützt: Es ist das erste Mal seit über 80 Jahren, dass einer Stadt und ihre wichtigsten Branche ein solcher Schritt gelingt.

Jetzt in neuer Auflage: Basiswissen Arbeits- und Sozialrecht

Basiswissen Arbeits- und Sozialrecht © Facultas

Das „Basiswissen Arbeits- und Sozialrecht“ von Remo Sacherer ist jährlich neu und immer up to date:

- mit den Änderungen zur Karenz, Elternteilzeit und Pflegefreistellung
- der Ausweitung des Diskriminierungsschutzes bei familiären Pflege- und Betreuungsmaßnahmen
- den neuen Regelungen zum Whistleblowing und zur Rehabilitationsfreistellung sowie
- den aktuellen Sozialversicherungswerten 2024.

Jetzt das Buch bestellen: https://www.facultas.at(Werbung)

Taylor Wessing verteidigt die Glens des schottischen Whisky

Wiebke Baars ©Taylor Wessing

Hamburg. Wirtschaftskanzlei Taylor Wessing blieb im Rechtsstreit um die Whisky- Bezeichnung „Glen“ in zweiter Instanz für die Scotch Whisky Assocation siegreich. Der Prozessgegner, eine deutsche Brennerei, will jetzt „Aus dem verbotenen Tal“ auf die Flaschen schreiben.

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Neue Förderung für Marken- und Designschutz

Wien. Das ungewöhnliche Jahr 2021 ist eine gute Zeit, um Logos und Designs schützen zu lassen, so das Patentamt: Bis zu 1.500 Euro können sich KMU zurückholen.

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Auer-Blaschke trägt Mustermarke ein mit Schönherr

Wien. Wirtschaftskanzlei Schönherr hat Auer-Blaschke bei der Eintragung des neuen „AUER“ Markendesigns als Mustermarke beim Patentamt beraten: Eine Premiere.

Neue Kurse: Was darf der Betriebsprüfer, was nicht?

Webinare & Co. Was darf der Betriebsprüfer, was nicht? Darum geht es bei Linde am 24.3.2020. Weitere Themen aktueller Events sind die Beendigung von Dienstverhältnissen (LexisNexis) und das neue Markenrecht.

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Grüner Teller wird erste eingetragene Gewährleistungsmarke

Graz. Der steirische Verein Styria vitalis hat sein Gütesiegel „Grüner Teller“ zur ersten eingetragenen Gewährleistungsmarke Österreichs gemacht, beraten von Schönherr.

Eternit punktet gegen Eternit mit Taylor Wessing

Martin Prohaska-Marchried ©Taylor Wessing

Wien. Eternit Österreich ging mit Taylor Wessing vor dem European Union Intellectual Property Office (EUIPO) gegen Eternit Belgien vor.

Nach Rechtsstreit mit Caterpillar neuer Name

Wien. Die C.A.T. oil AG, ein österreichischer börsenotierter Öl- und Gasdienstleister, hat sich nun offiziell in Petro Welt Technologies AG umbenannt und dies im Firmenbuch eingetragen.

Karl-May-Verlag verteidigt seinen Häuptling Winnetou

Luxemburg. Constantin Film wollte der Karl-May-Verlag-GmbH den legendären Indianerhäuptling Winnetou abspenstig machen – was Markenrechte an Schmuck, Spielen, sogar Gastonomie betrifft. Der Streit ging bis zum EU-Gericht.

EuGH: Wie wird man den Mercedes-Stern bloß los?

EuGH ©Gerichtshof der Europäischen Union

Luxemburg. Ein ungarisches Kfz-Unternehmen ist auf Verkauf und Reparatur von Autos der Marke Mercedes spezialisiert. Jahrelang arbeitete man im Vertrag für Daimler und warb damit online als „autorisierte Mercedes-Benz-Werkstatt“. Dann endete der Vertrag – doch die Internetwerbung blieb, obwohl man sie nicht mehr in Auftrag gab. Daimler ging dagegen bis zum EuGH.

Duff Beer aus dem TV scheitert gegen physisches Bier

Wien. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat nun in einem ungewöhnlichen Streitfall sein Urteil gefällt. Die Produzenten der TV-Serie „Simpsons“ sind Inhaber einer (fiktiven) Biermarke – und gingen in Österreich gegen die Benutzung der Marke „Duff“ für ein tatsächlich trinkbares Bier vor. Diese darf aber laut den Höchstrichtern weiter verwendet werden.

Neues Buch: Marken in Europa effektiv schützen

Wien. Marken haben große Bedeutung, von Produkten und Werbung bis hin zum politischen und künstlerischen Diskurs. Das neue Buch „Der Benutzungsbegriff im europäischen Markenrecht“ will einen Einblick geben, was Marken sind und wie sie – auch auf der europäischen Ebene – geschützt werden können.

Wenn der OGH Marken wie Kornspitz entfesselt

Linz/Wien. Marken können einen enormen Wert erreichen. Immerhin tragen sie als Produktkennzeichen wesentlich dazu bei, die eigenen Leistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Dass mit einer Marke aber kein Schutz für die Ewigkeit verbunden ist, hat der OGH jüngst in einer vielbeachteten Entscheidung bestätigt, so SCWP Schindhelm.

Mariana Karepova wird Patentamts-Präsidentin

Wien. Ab 1. November 2015 leitet Mariana Karepova (45) das Österreichischen Patentamt (ÖPA). Sie übernimmt die Agenden von Christian Weissenburger, dem Leiter der Präsidialsektion im Ministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT), der das Patentamt derzeit interimistisch leitet. Karepova selbst kommt aus dem Kabinett des BMVIT.

Gerichtsurteil zu Flagship Stores von Apple zeigt Trends bei Shop-Markenrechten, so PHH-Anwältin Sagmeister

Elke Maria Sagmeister ©Natascha Unkart / PHH

Wien. IT-Riese Apple ist bekannt dafür, sein geistiges Eigentum vehement zu verteidigen – und dabei gelegentlich auch Rechte zu beanspruchen, die seinen Gegnern und Kritikern viel zu weit gehen. So versucht Apple seit Jahren, das Aussehen seiner Shops weitgehend schützen zu lassen. Doch ist in Ladenausstattung gegossene Coolness wirklich als Marke schützbar?

Gerade hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) dazu ein vielbeachtetes Urteil gefällt. Es wurde zwar öffentlich als Sieg für den US-Konzern gefeiert, doch so einfach ist die Sache nicht, schildert PHH-Anwältin Elke Maria Sagmeister. Wohl lassen sich Trends erkennen, doch lege das Höchstgericht die Latte in Wahrheit sehr hoch.

Patent- und Markenrechts-Novelle 2014: Markenschutzgesetz in aktualisierter Auflage bei Manz

Wien. Die Patent- und Markenrechts-Novelle 2014 trat mit 1. Jänner 2014 in Kraft und brachte im Markenrecht bedeutsame Veränderungen – vor allem für das Rechtsmittelverfahren. Aus diesem Grund wurde das Werk „Markenschutzgesetz -MSchG“ von Herausgeber Guido Kucsko neu überarbeitet und ist soeben in aktualisierter 3. Auflage im Verlag Manz erschienen.

Die aktualisierte Ausgabe beinhaltet Markenschutzgesetz, Patentamtsgebührengesetz, Patentamtsgebührenverordnung, Gebührengesetz, Gerichtsgebührengesetz, Patentamtsverordnung, Markenrichtlinie, Gemeinschaftsmarkenverordnung und Nizzaer Klassifikation mit Stand 1. April 2014.

Kornspitz-Verteidiger CMS: Marke gehört Backaldrin, EuGH-Anforderungen keineswegs unüberwindbar

Wien/Wels/Luxemburg. Der EuGH hat im Streit zwischen „Kornspitz“-Markeninhaber Backaldrin und dem Angreifer Pfahnl eine Vorentscheidung getroffen: Pfahnl sieht das Wort „Kornspitz“ als allgemeine Bezeichnung an und will die Marke aufheben lassen. Doch die Marke ist weiterhin fest in der Hand von Backaldrin, so deren Anwalt Egon Engin-Deniz, Partner von CMS Reih-Rohrwig Hainz: „Die Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofes hat für den Bestand der Marke Kornspitz keine unmittelbaren Auswirkungen.“

Der EuGH hat nun die Kriterien festgelegt, nach denen der mögliche Verfall einer Marke zu prüfen ist, so Engin-Deniz: „Die vom EuGH aufgestellten Anforderungen sind für backaldrin keinesfalls unüberwindbare Hürden.“

EuGH schickt Kornspitz-Streit nach Österreich zurück, Angreifer Pfahnl hat SCWP zur Seite

Luxemburg/Wien/Wels. Im Streit um die Marke „Kornspitz“ hat der Europäische Gerichtshof eine Zwischenentscheidung getroffen: Markeninhaber Backaldrin will die Marke verteidigen, Kläger Pfahnl das Wort Kornspitz zum allgemeingültigen Begriff erklären lassen. Der EuGH wurde zur Klärung der Frage von Österreichs Oberstem Patent- und Markensenat angerufen. Nun spielt der EuGH den Ball wieder nach Österreich zurück (Rechtssache C-409/12).

Im Verfahren wird Backaldrin von Egon Engin-Deniz, Partner und Leiter Abteilung Gewerblicher Rechtsschutz bei CMS Reich-Rohrwig Hainz vertreten; der Angreifer hat Maximilian Gumpoldsberger von SCWP Schindhelm in Wels zur Seite.

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