
Wien. Marken haben große Bedeutung, von Produkten und Werbung bis hin zum politischen und künstlerischen Diskurs. Das neue Buch „Der Benutzungsbegriff im europäischen Markenrecht“ will einen Einblick geben, was Marken sind und wie sie – auch auf der europäischen Ebene – geschützt werden können.
Die Funktionen der Marken sind vielfältig: Neben der Qualitäts- und der Werbefunktion ist die Identifizierungsfunktion die Hauptfunktion der Marke. Das Buch gebe einen Einblick, was Marken sind und wie sie geschützt werden, skizziere den Meinungsstreit über das Erfordernis der Benutzung für Waren in Art 5, welches den Anwendungsbereich der Markenrichtlinie begrenzt, und diskutiert die Judikatur des EuGH zum Benutzungsbegriff, bevor Modifizierungen des Richtlinientexts vorgeschlagen werden, so der Verlag. Am Ende untersuche es die markenrechtlichen Fallgruppen auf Schutzlücken.
Autor MMMMag. Dr. Konstantin Haas ist Rechtsanwaltsanwärter bei Poduschka Rechtsanwälte in Linz.
Link: Verlag Österreich