Innsbruck. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat in einem Urteil festgestellt, dass tausende Kreditnehmer in Österreich zuviel Zinsen bezahlt haben, so die AK Tirol: Es sei nun möglich, Geld zurückzubekommen.
Konkret ging es bei dem Urteil (8 Ob 101/16k) um die Hypo Tirol, gegen die die Arbeiterkammer (AK) Tirol eine Verbandsklage eingebracht hatte. Der VKI widmet dem Thema auf seiner Rechtsseite Verbraucherrecht.at eine ausführliche Darstellung, Rechtsanwalt war Stefan Langer.
Dabei war es darum gegangen, dass die Bank Negativzinsen nicht an die Kreditkunden weitergegeben habe. Laut Aussage von AK-Konsumentenschützer Andreas Oberlechner wirke sich das Urteil auf alle Kreditnehmer aus.
Es geht dabei darum, dass Referenzzinssätze wie Euribor bzw. Libor als Berechnungsgrundlage in die aktuellen Kreditzinsen einfließen. Die Bank vereinbart dabei mit dem Kreditnehmer eine bestimmte Berechnungsformel.
Historisch tiefe Zinsen
Nicht vorhersehbar war allerdings beim Abschluss der teilweise viele Jahre laufenden Kredite, dass durch das historisch tiefe Zinsniveau der Gegenwart Euribor und Libor in den negativen Bereich geraten – also im Endeffekt den verrechnbaren Zinssatz schmälern würden. Viele Banken haben diese Negativzinsen nicht an die Kreditnehmer weitergegeben; sie sehen auch teilweise bisher ergangene Urteile als Wasser auf ihre Mühlen.
Nach dem OGH-Urteil müssen die Banken nun allerdings zurückzahlen, glaubt die AK Tirol, die dafür sogar eine kostenlose Info-Hotline eingerichtet hat.
Kritisch sehen die Sache die Banken: Sie leben von der Spanne zwischen Kredit -und Spargeschäft – und dass sowohl die Sparzinsen wie die Kreditzinsen derzeit tief sind, hat ohnehin bereits gravierende Auswirkungen auf ihr Geschäftsmodell. Allerdings gibt es die Hoffnung, dass die Zeit der Tiefzinsen auch in Europa bald zu Ende gehen wird – so wie bereits in den USA.
Link: AK Tirol
