Jasna Zwitter-Tehovnik ©DLA Piper / Cornelis Gollhardt
Schiedsgericht. DLA Piper Österreich hat ein Schiedsverfahren für die slowenische Gemeinde Kranjska Gora gewonnen. Gegner war die deutsche WTE.
Das Schiedsverfahren fand vor der Internationalen Schiedsinstitution der Wirtschaftskammer Österreich (VIAC) statt. Das DLA Piper-Team stand dabei unter der Leitung der Partner Jasna Zwitter-Tehovnik und Andreas Daxberger und war gemeinsam mit der Kanzlei Kirm & Perpar (Lead Partner Matej Perpar und Jan Gorjup) tätig.
Worum es geht
Das Schiedsverfahren wurde laut DLA Piper im Jahr 2017 gegen die Gemeinde Kranjska Gora – ein bekannter slowenischer Wintersportort – eingebracht. Klägerin war die WTE Wassertechnik GmbH, ein in Deutschland ansässiger Anbieter für kommunales und industrielles Wassermanagement.
Andreas Daxberger ©Cornelis Gollhardt / DLA Piper
WTE machte konkret Ansprüche auf Nichtigkeit der Kündigung, Schadenersatz und Rückerstattung von Umsatzsteuerzahlungen aus einem zwischen den vorangeführten Parteien abgeschlossenen Konzessionsvertrag geltend, so DLA Piper. Kranjska Gora wies sämtliche Ansprüche zurück.
Das multidimensionale Verfahren zeichnete sich durch eine bilinguale (deutsch-slowenische) Verhandlungsführung und vielfache Antragseinbringen, ausgiebige Zeugenaussagen und Sachverständigengutachten aus, wie es weiter heißt. Die finalen Hearings fanden im Jänner 2020 statt, die endgültige Entscheidung des Schiedssenats mit einem vollumfänglichen Obsiegen von Kranjska Gora erfolgte laut den Angaben Ende Oktober 2020.
Die Beratungsteams
Das grenzübergreifende Schiedsgerichtsteam im Auftrag von Kranjska Gora agierte unter Federführung von Jasna Zwitter-Tehovnik und Andreas Daxberger, Partner im Wiener Büro von DLA Piper Weiss-Tessbach Rechtsanwälte GmbH, sowie Matej Perpar und Jan Gorjup als verantwortliche Partner bei Kirm Perpar odvetniška družba o.p., d.o.o.
Außerdem wirkten die Associates Manca Kisovec und Andreas Winkler (jeweils DLA Piper) sowie Senior Associate Ajda Okršlar (Kirm & Perpar) mit. Kirm Perpar ist Mitglied der South East Legal Alliance (SELA), einem regionalen Netzwerk unabhängiger Anwaltskanzleien, die Mandanten bei ihren Aktivitäten in Südosteuropa beraten. WTE wurde von CMS und deren slowenischem Team beraten.
Die Statements
- „Dieses Mandat ist ein hervorragendes Beispiel für unsere praxisübergreifende Expertise, die unser schiedsgerichtliches Know-how mit unserer Erfahrung in Infrastrukturprojekten und Südosteuropa verbindet“, werden Jasna Zwitter-Tehovnik und Andreas Daxberger (DLA Piper) zum Verfahren zitiert.
- „Aus slowenischer Sicht ermutigt uns der positive Ausgang dieses Schiedsverfahrens, die internationale Schiedsgerichtsbarkeit als Mechanismus zur Streitbeilegung häufiger in Betracht zu ziehen. Bislang waren wir bei der Wahl der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit als Streitbeilegungsmethode recht zurückhaltend“, meint Matej Perpar, Partner bei Kirm Perpar.
