M. Tauber, R. Kopschar, E. Engin-Deniz, G. Kodek © CMS
Wien. Die zweite Auflage des Buches „MSchG – Markenschutzgesetz und weitere kennzeichnungsrechtliche Bestimmungen“ von CMS-Experte Egon Engin-Deniz wurde im Justizcafé der Öffentlichkeit präsentiert.
Vor rund 50 Gästen stellte Engin-Deniz aktuelle Beispiele aus der Entscheidungspraxis vor. Martin Tauber, Leiter Recht & Regulierung von Sky Österreich erläuterte am Beispiel von Premiere und Sky, was bei einem Rebranding rechtlich zu beachten ist.
Begrüßt wurden die Gäste im festlich geschmückten Justizcafé von Univ. Prof. Georg Kodek, Richter des Obersten Gerichtshofs, so eine Aussendung. Zu den Teilnehmern zählten unter anderen Lothar Pittrow (Takeda Pharma), Dominique Stiefsohn (Alcatel Lucent), Christoph Berberat (Sappi Papier Holding), Angela Schmelzer-Zieringer (conwert), Richard Kopschar (Verlag Österreich) und Sonja Bruckner (Verbund).
Das Buch „MSchG – Markenschutzgesetz und weitere kennzeichnungsrechtliche Bestimmungen“ von CMS-Marken-, Urheber- und Medienrechtsexperten Egon Engin-Deniz ist in einer umfassenden Neubearbeitung im Verlag Österreich erschienen und beinhaltet alle aktuellen Änderungen: Ziel der umfassenden Neubearbeitung der vor fünf Jahren erschienenen Erstauflage ist es, dem Anwender auf 1.300 Seiten eine möglichst vollständige Darstellung des österreichischen, europäischen und internationalen Markenrechts zu bieten, heißt es.
Zahlreiche Neuentwicklungen
Besonderes Gewicht legt der Autor unter anderem auf die Änderungen im Bereich des Auskunftsanspruchs, der einstweiligen Verfügungen und der Umwandlung einer Gemeinschaftsmarke in eine nationale Marke.
Sehr aktuell sei auch die Behandlung der Änderungen im Rechtsmittelverfahren vor dem Österreichischen Patentamt (ÖPA) samt dem mit 1.7.2010 in Kraft getretenen Widerspruchsverfahren und die im Verfahren über Privatanklagen durch die StPO-Reform erfolgten verfahrensrechtlichen Änderungen. Die österreichische Rechtsprechung und einschlägige Judikatur des EuGH werden dargestellt.
Der Autor, Dr. Egon Engin-Deniz, ist Partner von CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH und leitet die Abteilung gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht. Er ist zugleich Head der paneuropäischen CMS IP group.
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