Linz. Im Gerichtsstreit um ELBA-Onlinebanking haben TeleTan und Raiffeisen Frieden geschlossen. Geistwert sowie Puchberger & Partner haben geholfen.
Stolze 16 Jahre hat ein Patentstreit rund um das beim Onlinebanking verwendete TAN-SMS-Verfahren gedauert. Nun hat sich das Softwareunternehmen TeleTan vor dem Handelsgericht Wien gegen die Raiffeisenlandesbank Oberösterreich stellvertretend für den Raiffeisen-Verband durchgesetzt, heißt es. Über die Höhe der daraufhin erzielten Einigung sei Stillschweigen vereinbart worden.
Hintergrund und Statement
Tausende Geldbeträge werden in Österreich täglich von ELBA-Kunden per TAN-SMS-Verfahren zur Überweisung freigegeben; ob dabei ein Patent der Softwareschmiede TeleTan verletzt wurde, war über viele Jahre strittig.
„Es geht um ein zwei-Wege-Autorisierungsverfahren samt Code und Zusatzcode beim >Unterschreiben< von Online-Transaktionen – dabei wird der Tan mit einem
weiteren Code kombiniert, und der Server überprüft die SMS-Tan und den Zusatzcode auf Echtheit. Online-Überweisungen sind dadurch sicherer geworden“, so Teletan-Geschäftsführer Bruno Steiner.
Um die zum Jahrtausendwechsel vom Europäischen Patentamt zugelassene Erfindung entwickelte sich ein über ein Jahrzehnt dauernder Streit zwischen dem Softwareunternehmen sowie österreichischen und deutschen Banken, da von Bankseite keine Lizenzgebühr für die Verwendung entrichtet wurde.
Das Verfahren gegen die RLB OÖ als letzte österreichische Bank lief dabei seit 2014 und fand laut den Angaben im September vor dem Handelsgericht Wien sein Ende. Das Gericht habe der RLB OÖ aufgetragen, die Verwendung des ELBA-Online-Bankings in der derzeitigen Form zu unterlassen.
Soweit kam es allerdings durch die Parteien-Einigung nicht, das Verfahren bleibt im Einsatz. Die parallel zur Auseinandersetzung in Österreich bestehenden Verfahren in Deutschland gehen allerdings weiter – vor dem Gericht in Düsseldorf und dem Bundesgerichtshof gehe es gegen die Sparda-Bank West.
TeleTan wurde im Rechtstreit von Rechtsanwalt Constantin Kletzer, Partner bei der IP/IT-Kanzlei Geistwert, und Patentanwalt Andreas Gehring, Puchberger & Partner, vertreten.
