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Bildung & Uni, Recht

Neues Fachbuch zum Umweltinformationsgesetz

Umweltinformationsgesetz ©Linde

Nachhaltigkeit & Pflichten. Das Umweltinformationsgesetz (UIG) ist 30 Jahre alt: Seit 1993 regelt es den Zugang zur Umwelt-Information. Seither ist viel geschehen, so eine Neuerscheinung.

Der Zugang zu Informationen wurde von der Gesellschaft noch nie so gefordert wie aktuell, heißt es beim Linde Verlag. Im Jahr 1990 wurde in Europa der Grundstein für die Umsetzung des Umweltinformationsrechts gelegt, schreiben Autor und Anwalt Dieter Wohlmuth sowie Autorin Raphaela Sorger im Vorwort zur Neuerscheinung: Die Richtlinie 90/313/EWG (Umweltinformations-RL alt) schuf im Wesentlichen der Sinngehalt des österreichischen Umweltinformationsgesetzes (UIG), das seit 1993 den Zugang zu Informationen über die Umwelt in Österreich regelt. Die Grundidee dabei: Behörden sollen verpflichtet sein, Umweltinformationen an natürliche oder juristische Personen zu erteilen, ohne dass diese ein Interesse daran begründen oder nachweisen müssen.

Im Laufe der Geschichte wurde die Umweltinformations-RL alt mehrfach novelliert bzw aufgehoben und ersetzt. Auch das UIG als erstes umfassendes Gesetz, welches das Amtsgeheimnis in Österreich untergraben hat, wurde im Laufe der Zeit mehrfach novelliert, auch unionsrechtliche Standards haben das Amtsgeheimnis immer mehr in Bedrängnis gebracht, heißt es dazu weiter. Auch derzeit fordern verschiedene politische Lager mehr Offenheit, das Rechtsgebiet bleibt dynamisch.

Die Neuerscheinung

Das neue Fachbuch soll auf knapp 220 Seiten die Entwicklung des Umweltinformationsgesetzes auf internationaler wie nationaler Ebene beschreiben und künftige Adaptierungen kurz umreißen, insbesondere was das Amtsgeheimnis betrifft.

Der Fokus liege auf dem aktuellen Umweltinformationsgesetz des Bundes, das den neun Landesgesetzen gegenübergestellt wird (konkret dem burgenländischen ISUG, dem Kärtner Informations- und Statistikgesetz, dem NÖ-Auskunftsgesetz u.a.). Materialien und bisherige Rechtsprechung werden dabei ebenfalls beleuchtet. Dazu gehören wichtige Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs, des Verwaltungsgerichtshofs, des Bundesverwaltungsgerichts sowie der Landesverwaltungsgerichte.

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