Thomas Hamerl ©CMS Reich-Rohrwig Hainz
Wien. Die Rechts- und Steuerberatungskanzlei CMS hat die 3. Ausgabe ihres “Guide to PPP in Europe” publiziert. Er liefert einen Einblick in die Bedingungen für Public Private Partnerships in 21 europäischen Ländern.
CMS betrachtet die künftige Entwicklung von PPPs bei „anhaltender wirtschaftlicher Erholung optimistisch“, heißt es.
Das Nachschlagewerk beschreibt den länderspezifischen Umgang mit PPPs und informiert jeweils über die wichtigsten makroökonomischen Rahmenbedingungen, den lokalen Finanzmarkt, das Rechtssystem und die spezifischen PPP-relevanten Gesetze und Regelungen.
Großes Thema
PPPs haben in den vergangenen Jahren einen wesentlichen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung in den untersuchten Ländern geleistet. Thomas Hamerl, Rechtsanwalt und PPP-Experte bei CMS: „PPPs ermöglichen die rasche Umsetzung dringend benötigter Infrastrukturprojekte mit privatem Know how und privatem Kapital. Die begrenzten öffentlichen Mittel stehen für andere Zwecke zur Verfügung. Erfahrene Unternehmen können dadurch dauerhaft neue Geschäftsfelder erschließen. Wir von CMS sind auf die effiziente und sichere Konstruktion der vertraglichen Grundlagen solcher Projekte spezialisiert“.
Österreich hat kein PPP-Gesetz
Obwohl in Österreich kein eigenes PPP-Gesetz existiert, bieten die vorhandenen EU-Richtlinien und nationalen Gesetze einen ausreichenden Rahmen für PPP-Projekte, so CMS in einer Aussendung. „Durch den Einsatz öffentlich-privater Partnerschaften können Schnittstellenprobleme zwischen Planung und Bau sowie zwischen Bau und Betrieb vermieden werden, was gerade bei großen Infrastrukturprojekten das Risiko für Kosten- und Zeitüberschreitungen reduziert und dadurch die Attraktivität und Kalkulierbarkeit für private Kapitalgeber deutlich erhöht“, so Bernt Elsner, Partner von CMS. Er sieht Potential für PPPs auch im Gesundheits- und Bildungsbereich.
Der aktuelle PPP-Guide von CMS umfasst 158 Seiten und enthält für alle 21 Länder (einschließlich Österreich) ein eigenes Kapitel, das von den jeweiligen nationalen CMS-Experten verfasst wurde. Folgende Länder werden vom Guide abgedeckt:
- Österreich
- Belgien
- Bosnien Herzegowina
- Bulgarien
- Kroatien
- Tschechien
- Frankreich
- Deutschland
- Ungarn
- Italien
- Niederlande
- Polen
- Rumänien
- Russland
- Serbien
- Slowakei
- Slowenien
- Spanien
- Schweiz
- Ukraine
- Großbritannien
Link: PPP-Guide von CMS
