Wien. Österreich und die USA haben ein Abkommen zur Beschleunigung des grenzüberschreitenden Patentschutzes abgeschlossen.
Ab 1. Oktober 2010 können österreichische Patentanmelder beim Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten eine beschleunigte Prüfung ihrer Patentverfahren in den USA beantragen, nachdem ihre Ersteinreichung von Österreich positiv beurteilt wurde.
Die entsprechende Übereinkunft wurde vom Präsidenten des Österreichischen Patentamtes, Friedrich Rödler und dem Direktor des United States Patent and Trademark Office (USPTO), David Kappo, am 21. September unterzeichnet. Sie sieht eine wechselseitige Beschleunigigung des Patenterteilungsverfahrens, des „Patent Prosecution Highway (PPH)“, vor.
Das Verfahren soll österreichische Unternehmen ermutigen, ihre Erfindungen auch auf dem amerikanischen Markt schützen zu lassen.
Weitere Abkommen geplant
„Wir haben den heimischen Innovativen einen Highway in die Vereinigten Staaten gebaut, um dort Patenanmeldungen wesentlich schneller, kostengünstiger und transparenter abzuwickeln“, betont Präsident Rödler. Österreich hat bereits PPH-Übereinkünfte mit Japan, Ungarn und Finnland, um vor allem Klein- und Mittelbetriebe in der Durchsetzung ihrer Innovationen in wichtigen Schlüsselmärkten zu unterstützen, wie es in einer Aussendung des Patentamtes heißt.
Das Europäische Patentamt hat aufgrund positiver Erfahrungen dieses beschleunigte Verfahren mit den USA vor kurzem verlängert. „Unser Ziel ist ein Netz von Patent Highways in alle Schlüsselmärkte der Welt“, so Rödler.