Wien. Neuernennungen am Verwaltungsgerichtshof gab es zum 1. Jänner 2015: Leopold Berger und Norbert Brandl, bisher Richter am Oberlandesgericht Wien, sind neue Hofräte des Höchstgerichts. Die bisherigen Hofräte Wolfgang Blaschek und Martin Köhler wurden Senatspräsidenten.
Der Bundespräsident hat mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2015 Mag. Leopold Berger und Mag. Norbert Brandl zu Hofräten des Verwaltungsgerichtshofes ernannt, heißt es in einer Aussendung. Beide neuen Richter des Verwaltungsgerichtshofes kommen aus der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
Die Neuen
Mag. Leopold Berger wurde mit 1. August 1996 zum Richter ernannt und war danach überwiegend an Wiener Gerichten tätig. Von 1999 bis 2008 – unterbrochen von einer rund dreijährigen Dienstzuteilung an das Justizministerium – war er Richter des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien, seit 1. Jänner 2009 Richter des Oberlandesgerichtes Wien. Schwerpunkte seiner Tätigkeit am OLG Wien lagen im Kartellrecht sowie im Arbeits- und Sozialrecht, heißt es weiter.
Mag. Norbert Brandl wurde mit 1. Mai 1998 zum Richter in St. Pölten ernannt. Von 1999 bis 2008 war er Richter des Landesgerichtes St. Pölten, seit 1. Jänner 2009 Richter des Oberlandesgerichtes Wien, zuletzt spezialisiert auf Amtshaftungsrecht.
Zwei rücken vor
Ebenfalls mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2015 hat der Bundespräsident die Hofräte des Verwaltungsgerichtshofes Wolfgang Blaschek und Martin Köhler zu Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes ernannt. Bereits mit Ablauf des November 2014 sind Senatspräsidentin Theresia Riedinger und Senatspräsident Heinz Kail in den dauernden Ruhestand getreten.
Die bisher von Senatspräsident Kail wahrgenommene Funktion als Mediensprecher des Verwaltungsgerichtshofes übernimmt Hans Peter Lehofer.
Link: VwGH
