IStGH-Präsidentin eröffnet Salzburg Summerschool SLS

©SLS / Zwein

Salzburg. Die Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag, Silvia Fernández de Gurmendi eröffnet heuer die Summerschool an der Universität Salzburg. Insgesamt werden 15 Vortragende aus aller Welt erwartet.

55 Teilnehmer und 15 Vortragende aus aller Welt diskutieren im Rahmen des 19. Sommerkurses der Salzburg Law School on International Criminal Law, Humanitarian Law and Human Rights Law (SLS) bis 9. August 2017 aktuelle Probleme des Völkerstrafrechts, heißt es weiter.

Vortragende sind u.a. auch Prof. Albin Eser, ein ehemaliger Richter des Jugoslawien-Tribunals, und Prof. Benjamin Ferencz, der letzte noch lebende Ankläger der Nürnberger Nachkriegsprozesse.

Der Hintergrund

Vor 15 Jahren, am 1. Juli 2002, trat das Römer Statut für den IStGH in Kraft. In der Tradition der Nürnberger Nachkriegsprozesse und der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eingesetzten ad hoc Tribunale für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda, ist der IStGH der erste ständige internationale Strafgerichtshof.

Gestützt von seinen 124 Mitgliedstaaten, ist er heute als Institution des Völkerrechts und ernstzunehmender Faktor der internationalen Beziehungen nicht mehr wegzudenken, so die Uni.

Der IStGH verfolgt die schwersten Verbrechen nach Völkerrecht: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression, dessen verzögerte Aktivierung im Dezember 2017 ansteht. Als Gerichtshof, vor dem auch amtierende Staatsoberhäupter keine Immunität genießen, gelangte der IStGH zuletzt insbesondere aufgrund der Verfahren gegen die Präsidenten des Sudans und Kenias ins Kreuzfeuer der Kritik. Angekündigte Massenaustritte afrikanischer Mitgliedstaaten blieben, außer im Fall Burundis, dennoch aus.

Eine jüngst in Sambia durchgeführte Volksbefragung, bei der ein möglicher Austritt mit 91,43% abgelehnt wurde, zeige dagegen die Unterstützung des IStGH jenseits mancher politischen Eliten. Fragen der Zuständigkeit und Reichweite des IStGH, ebenso wie dessen Verhältnis zu seinen Mitgliedstaaten bilden einen Schwerpunkt der diesjährigen SLS.

Die Salzburg Law School on International Criminal Law, Humanitarian Law and Human Rights Law wurde 1999 von Univ.-Prof. Otto Triffterer gegründet und wird seit 2013 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Paris-Lodron-Universität Salzburg unter der Leitung von Astrid Reisinger Coracini weitergeführt.

Link: Salzburg Law School (SLS)

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