Alpbach ©ejn
Alpbach. Die Rechtsgespräche beim Forum Alpbach haben begonnen: Bis 29. August 2017 geht es um US- und europäisches Recht, die Scharia in Europa, neue digitale Grundrechte, Handelskriege, Mediation und mehr – mit prominenten Teilnehmern.
So werden laut den Veranstaltern in dem kleinen Tiroler Bergdorf, das einmal im Jahr zum international beachteten Tagungsort wird, etwa kontinentaleuropäisches und angloamerikanisches Rechtssystem behandelt: Es geht dabei unter anderem um Konflikte zwischen EU- und US-Rechtssystem und um die Frage, ob nicht auch vor scheinbar neutralem Hintergrund teilweise ein Handelskrieg ausgetragen werde.
Genauso stehe das Nebeneinander von kontinentaleuropäischem Recht und Scharia in Europa im Hinblick auf Paralleljustizen und deren Folgen zur Diskussion.
Mediation, Diversion oder doch Strafgericht?
Auch auf nationaler Ebene konkurrieren Rechtsreaktionen ganz unterschiedlicher Art miteinander um die beste Lösung zur Herstellung des Rechtsfriedens, heißt es weiter: Dazu gehören Mediation, Diversion, und Strafgerichtsbarkeit.
Zuletzt soll ein Blick auf multilaterale Handelsabkommen und die darin vorgesehenen Schiedsverfahren geworfen werden. Ist das Problem tatsächlich die Schiedsgerichtsbarkeit zwischen Unternehmen und Staaten, oder geht es um mehr?
Weiters werde eine neue Initiative für „Digitale Grundrechte“ in einer Roundtable-Diskussion diskutiert.
Unter den Teilnehmern der Rechtsgespräche sind:
- Eyal Benvenisti, israelischer Jurist und Professor an der Universität in Tel Aviv
- Baron Thomas Of Cwmgiedd, Vorsitzender Richter am High Court of Justice in London (sein Urteil brachte den Brexit ins britische Parlament)
- Michael O’Flaherty, Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte
- Melvin Schwechter, Rechtsanwalt und Partner bei Baker & Hostetler in Washington D.C. (Experte für internationale Handelsverträge)
- Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter
- VfGH-Präsident Gerhart Holzinger
Link: Forum Alpbach (Rechtsgespräche)