10. Dez 2021   Bildung & Uni Business Nova Recht

Impfpflicht: Die Strafe an das Einkommen anpassen?

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Corona-Krise. Die geplante Impfpflicht hat aus Sicht des Momentum Instituts einen Konstruktionsfehler: Wie ausländische Beispiele zeigen, kaufen Besserverdiener sich eher frei, heißt es.

Die Impfpflicht sei notwendig, um die nächsten Corona-Wellen zu brechen, heißt es einleitend in einer Aussendung der „Denkfabrik“ Momentum Institut. Die vorgesehenen Strafen sind allerdings nicht an das Einkommen angepasst, sondern derzeit sind vereinfacht ausgedrückt 600 Euro pro Quartal geplant, unabhängig von der finanziellen Situation der Impfverweiger*in. Das könnte zu Ungleichheit bei der Einhaltung der Impfpflicht führen, heißt es weiter.

Das australische Beispiel

Dass Impfstrafen dem Einkommen angepasst besser funktionieren könnten, verdeutlichen Daten aus Australien. Dort sind Familienbeihilfen und Steuererleichterungen Familien vorbehalten, die ihre Kinder nach der Geburt gegen gängige Viruserkrankungen impfen lassen.

Je nach sozioökonomischem Status reagieren Familien allerdings anders auf die Maßnahme: Familien mit geringerem Einkommen und höherer Abhängigkeit von Beihilfen verzeichneten demnach die höchsten Impfraten-Anstiege. Gleichzeitig zeigen sich wohlhabende Impfgegner*innen besonders resistent, ihre Haltung aufzugeben. Ein ähnlicher Effekt könnte auch in Österreich drohen, heißt es.

Die Aufgabe

Klar ist: Ab Ende Dezember müssten wöchentlich 955.000 Menschen geimpft werden, um bis zur Impfpflicht Anfang Februar die impfbare Bevölkerung zu immunisieren, 390.000 davon sind weitere Booster-Impfungen (die Impfpflicht sieht allerdings eine Schonfrist vor, Anm.d.Red.). Eine Impfprämie und ein zügiges Ausrollung der Impfkampagne könnten das Impftempo ankurbeln, so das Momentum Institut.

 

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